WALA Arzneimittel

Allgemeine Nutzungsbedingungen WALA Naturwichte Blog

Vertragsbedingungen für die Nutzung des WALA Naturwichte Blogs, die

zwischen

WALA Heilmittel GmbH, Dorfstr. 1, 73087 Bad Boll/Eckwälden, Tel. +49 7164 930-0, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Ulm unter HRB 530784, vertreten durch die Geschäftsleitung: Dr. Johannes Stellmann (Vorsitzender), Dr. Armin Dörr, Dr. Philip Lettmann, Prof. Dr. Florian Stintzing, USt-Identifikations-Nr. DE 811192546 – im Folgenden „WALA“ –

und

den Nutzern des WALA Naturwichte Blogs

geschlossen werden.

Präambel:

Herzlich Willkommen auf unserem WALA Naturwichte Blog!

Du erhältst in diesem Blog durch die von uns veröffentlichten Beiträge Informationen rund um die Themen Gesundheit, Nachhaltigkeit, Natur und Familienleben. Deine Fragen, Lob, Kritik und Anmerkungen sind gerne willkommen. Dazu hast du die Möglichkeit, unter Einhaltung der nachfolgenden Nutzungsbedingungen „Kommentare“ im Naturwichte Blog einzustellen. Bitte hab Verständnis, dass wir ausschließlich während unserer Arbeitszeiten, montags bis freitags von 08.00 bis 17.00 Uhr, antworten werden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Nutzung des WALA Blogs auf www.walaarzneimittel.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung des Blogs gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, WALA stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Nutzer [1]  ist Verbraucher, soweit der Zweck der Vereinbarung dieser Nutzungsbedingungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vereinbarung dieser Nutzungsbedingungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

[1]  Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit verzichten wir in diesen Nutzungsbedingungen auf eine geschlechterspezifische Differenzierung. Entsprechende Begriffe gelten daher im Sinne der Gleichbehandlung für alle Geschlechter.

§ 2 Nutzung

(1) Die Nutzung des WALA Naturwichte Blogs setzt voraus, dass der Nutzer seinen Namen, seinen Vornamen und seine E-Mail-Adresse (Pflichtfelder) in die dafür vorgesehenen Felder eingibt. Erst nach dem Eintragen der Pflichtangaben ist das Absenden eines Kommentars möglich.

(2) Mit der Absendung seines Kommentars erklärt der Nutzer sein Einverständnis in die Geltung dieser Nutzungsbedingungen, sodass zwischen WALA und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag zu den in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Konditionen zustande kommt. Es erfolgt die automatisierte, öffentliche Zugänglichmachung des Kommentars im Internet-Angebot von WALA. Ein Anspruch des Nutzers auf öffentliche Zugänglichmachung besteht jedoch nicht.

(3) Die Nutzung des WALA Blogs ist für den Nutzer kostenfrei.

(4) Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich durch WALA benachrichtigen zu lassen, wenn neue Beiträge von WALA in den Blog eingestellt werden. Ebenfalls kann sich der Nutzer über Kommentare benachrichtigen lassen, die von WALA oder anderen Nutzern auf einen Kommentar des Nutzers hin im Blog verbreitet werden. Hierzu ist erforderlich, dass der Nutzer jeweils seine informierte Einwilligung durch Anklicken der Checkbox erteilt. Im Anschluss an jede übermittelte Einwilligung erhält der Nutzer eine E-Mail, mit der er die Richtigkeit der Erteilung bestätigt (sog. Double-Opt-in-Verfahren).

Die erteilte(n) Einwilligung(en) zur Benachrichtigung über neue Beiträge und/oder Kommentare per E-Mail kann/können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft bei der WALA Heilmittel GmbH, Dorfstraße 1, 73087 Bad Boll, datenschutz@wala.de ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Hierfür befindet sich auch in jeder Nachricht ein Abmeldelink.

(5) Daten, die für den Vertragsschluss und während der Nutzung angegeben oder geändert werden, verwendet WALA zur Durchführung der Dienstleistung. Darüber hinaus nutzt WALA Nutzerdaten für Auswertungen, um den Blog an Nutzerbedürfnisse anzupassen. Weitere Informationen im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung bei Nutzung des Blogs finden sich in der WALA Datenschutzerklärung auf www.walaarzneimittel.de/datenschutzerklaerung.

(6) Für Meldungen von unerwünschten Arzneimittelwirkungen oder von Nebenwirkungen kosmetischer Mittel bitten wir den Nutzer, die auf den Seiten von WALA hierfür vorgesehenen Möglichkeiten zu nutzen, z. B. unter www.walaarzneimittel.de/de/service/nebenwirkung-melden.html.

§ 3 Verbotene Nutzung

(1) Der Blog dient ausschließlich zum Austausch über die Themen Gesundheit, Nachhaltigkeit, Natur und Familienleben. Die Nutzung des Blogs in einer Weise, die gegen gesetzliche Vorgaben verstößt, ist untersagt. Insbesondere ist eine Nutzung des Blogs untersagt, die mit dem Heilmittelwerberecht in Konflikt steht, da WALA als Herstellerin von Arzneimitteln bei ihren eigenen Web-Auftritten, wozu der Naturwichte Blog gehört, den Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) unterliegt.

Deshalb dürfen die Kommentare der Nutzer, die sich direkt oder indirekt auf ein Arzneimittel beziehen, insbesondere keine Erfolgsversprechen und keine Angaben enthalten, die außerhalb der Indikation liegen. Kommentare zu einem homöopathischen Arzneimittel dürfen keine Angabe eines Anwendungsgebiets enthalten. Zudem sind die Vorgaben des § 11 HWG zu beachten.

Eine Missachtung kann rechtliche Konsequenzen für WALA nach sich ziehen, z. B. Abmahnung, Bußgeld. WALA behält sich ausdrücklich die Geltendmachung von Regressansprüchen gem. Ziff. 6 dieser Nutzungsbedingungen vor.

(2) Meinungen sind verschieden und daher ist uns ein respektvoller Umgang im gemeinsamen Austausch sehr wichtig. Jeder ist für seinen Kommentar verantwortlich. Die Kommentare des Nutzers dürfen keine der folgenden Inhalte oder Formulierungen aufweisen:

  • Beleidigungen, Beschimpfungen und Drohungen
  • Material, das die Rechte Dritter verletzt
  • Spam-Postings
  • Dateien, die ausführende Programme jeglicher Art enthalten 
  • Eigenwerbung
  • Werbung für andere Marken
  • ethnische und religiöse Anfeindungen
  • geschlechtsspezifische Diffamierungen
  • pornografische Inhalte
  • rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen
  • auf andere Weise gesetzwidrige Äußerungen

(3) Die Privatsphäre ist durch den Nutzer zu respektieren. Es dürfen keine Informationen zum Nutzer oder zu anderen Personen über unseren Blog an Unbekannte weitergegeben werden, die dazu geeignet sind, die Privat- oder Intimsphäre des Nutzers oder Dritter zu verletzen.

(4) Untersagt ist ferner jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des WALA Blogs zu beeinträchtigen, insbesondere Systeme des Nutzungsangebots übermäßig zu belasten.

(5) WALA ist verantwortlich für den Naturwichte Blog. Soweit Kommentare gegen die Vorgaben der Abs. 1–4 verstoßen, ist WALA berechtigt und verpflichtet, diese Kommentare zu löschen. Dies gilt insbesondere für Kommentare, die gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoßen (könnten) bzw. durch die WALA aufgrund der Zurechnung der Nutzerkommentare gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt oder verstoßen könnte.

(6) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche oder vertragswidrige Verwendung des WALA Naturwichte Blogs bekannt werden, wird der Nutzer gebeten, sich an WALA unter naturwichte@wala.de zu wenden. WALA wird dann den Vorgang prüfen und ggf. weitere Schritte einleiten.

(7) Besteht ein Verdacht auf eine rechtswidrige oder strafbare Handlung, ist WALA berechtigt und verpflichtet, die Aktivitäten der Nutzer des WALA Naturwichte Blogs zu überprüfen.

(8) Alle Texte, Fotos, Filme und sonstigen Inhalte des WALA Naturwichte Blogs (nachfolgend „Inhalte“) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung der Inhalte durch den Nutzer ist nicht gestattet, es sei denn, sie wurde durch WALA ausdrücklich genehmigt bzw. ist im Rahmen gesetzlicher Vorschrift zulässig, z. B. gem. §§ 24, 51 UrhG.

§ 4 Sperrung von Nutzern

(1) WALA kann die Möglichkeit eines Nutzers, Kommentare im WALA Naturwichte Blog zu posten, sperren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat oder wenn WALA ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Letzterer Fall ist insbesondere dann gegeben, wenn es aufgrund eines Beitrags oder Kommentars zu einer Häufung von Kommentaren kommt, die den Rahmen des Blogs sprengen oder an dessen Zielsetzung gem. der Präambel und § 4 Abs. 1 Satz 1 dieser Nutzungsbedingungen vorbeiführen. In diesem Fall ist WALA berechtigt, die Kommentarmöglichkeit zu einem Beitrag insgesamt abzustellen oder den Beitrag und die darauf bezogenen Kommentare einzeln oder im Gesamten zu entfernen.

(2) Sperrt WALA einen Nutzer, wird sie den Nutzer darüber per E-Mail informieren. Der Nutzer erhält die Möglichkeit zur Stellungnahme innerhalb einer von WALA gesetzten Frist. Die Stellungnahme hat schriftlich oder in Textform zu erfolgen und ist zu senden an:

WALA Heilmittel GmbH, Marketing Arzneimittel, Dorfstraße 1, 73087 Bad Boll/Eckwälden, naturwichte@wala.de

(3) Soweit die Sperrung nur vorübergehend ist, reaktiviert WALA die Kommentarfunktion nach Ablauf der Sperrfrist und informiert den Nutzer hierüber per E-Mail. Wird der Zugang dauerhaft gesperrt, darf der Nutzer nicht erneut eine Nutzung des WALA Naturwichte Blogs vornehmen.

§ 5 Haftung

(1) WALA haftet auf Schadensersatz bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Klauseln nichts anderes ergibt. Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet WALA für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall beschränkt sich die Haftung von WALA jedoch auf den Ersatz für typische, vorhersehbare Schäden.

(2) Bei Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des § 4 ist der Nutzer WALA zum Ersatz eines daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Wird WALA wegen einer Zuwiderhandlung des Nutzers gegen § 4 der Nutzungsbedingungen von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Nutzer WALA wegen aller in diesem Zusammenhang entstehenden Ansprüche und Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) frei.

§ 6 Vorbehalt

WALA Heilmittel GmbH ist jederzeit berechtigt, die Inhalte des WALA Naturwichte Blogs zu ändern, das Angebot an Inhalten einzuschränken oder einzustellen.

§ 7 Verbraucherschlichtungsstelle, Streitbeilegung

WALA nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren (nach VSBG) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

(2) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Geltende Vertragssprache ist Deutsch, ungeachtet von WALA ggf. zur Verfügung gestellter Übersetzungen. Gerichtsstand für Unternehmer ist Göppingen.

Eckwälden Januar 2020

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